Aktuelle Meldungen

Alle Meldungen
 
Foto: SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack Foto: kt_330px
 

Bundestag beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. mehr...

 
 

Finale Unterschriften – Miersch und Hoppenstedt unterzeichnen Koalitionsvertrag für die Region Hannover

Am Mittwochmorgen, 23.11.2016, haben die Parteivorsitzenden von SPD und CDU in der Region Hannover, Dr. Matthias Miersch und Dr. Hendrik Hoppenstedt, am Rande der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag den Koalitionsvertrag für die Region Hannover unterzeichnet. Intensive Verhandlungsrunden in der Region Hannover waren den finalen Unterschriften vorausgegangen. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

Für beitragsfreie Kitas

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Celle hat die niedersächsische SPD erste Schwerpunkte für ihr Wahl- und Regierungsprogramm für den anstehenden Landtagswahlkampf und die Bundestagswahl abgesteckt. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil: „Die niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen zu einem guten Ergebnis der SPD im Bundestagswahlkampf beitragen. Fü mehr...

 

Haltlose Vermutungen

Die Äußerung des CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann, er habe im Vorfeld des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt Kenntnis davon gehabt, beschäftigt nun auch das Landeskriminalamt. SPD-Generalsekretär Detlef Tanke verurteilt die "haltlose Vermutung", wonach niedersächsische Polizeibeamt_innen entsprechende Hinweise erhielten hätten und fordert eine Entschuldigung Althusmanns bei der Polizei. mehr...

 

„Alle Menschen brauchen eine hochwertige, wohnortnahe Krankenhausversorgung“

Andreas Hammerschmidt bleibt Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen

„Niedersachsen wird durch die SPD in Regierungsverantwortung gesundheits- und sozialpolitisch entscheidend vorangebracht“, dieses gute Zeugnis stellt Andreas Hammerschmidt, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Niedersachsen, der SPD-geführten Landesregierung aus. mehr...

 

Niedersachsens CDU muss nach Aus für den Doppelpass klare Haltung zeigen

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „Mit dem Aus zum Doppelpass der Bundes-CDU werden ausschließlich die Argumente der Rechtspopulisten gestärkt. Die Konservativen werden dadurch keine Stimmen der AfD-Wählerinnen und Wähler gewinnen. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden sich für das Original und nicht für die Kopie. Das mehr...